Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Der Irland Shop GmbH & Co. KG
Affenstein 29
67246 Dirmstein
Tel.: 06238 / 98 200 88
Fax: 06238 / 98 200 87
E-Mail: mail@DerIrlandShop.de
(nachfolgend: „DerIrlandShop.de“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop sowie unter o.g. Telefonnummer Waren bestellen.
Sie können diese AGB unter der Webadresse www.DerIrlandShop.de.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf ihrem Rechner speichern.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) zugestimmt.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop www.DerIrlandShop.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Anschließend beendet er seine Auswahl über den Button „Zur Kasse“. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Eingaben zu korrigieren und über den Button „Aktualisieren“ auf den neuesten Stand zu bringen sowie über den Button „Einkauf fortsetzen“ zurück in den Shop zu gelangen. Durch Aktivieren des Felds „Entfernen“ und Anklicken des Buttons „Aktualisieren“ wird der betroffene Artikel aus dem Warenkorb entfernt.
3. Nach Eingabe seiner Daten und mit dem Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf das Feld „Versandinformationen“, in dem seine Rechnungs- und Lieferanschrift sowie die günstigste Versandart im Überblick dargestellt werden. Korrekturen können jeweils über den Button „Adresse ändern“ vorgenommen werden. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsweise. Bei Fortsetzung des Bestellvorgangs über die nochmalige Betätigung des Button „Weiter“ gelangt der Kunde zur Zusammenfassung seiner Bestellung. Mit Bestätigung der Bestellung über den Button „Jetzt Kaufen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn DerIrlandShop.de das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Die automatisch versandte Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Eine Registrierung im Onlineshop begründet keinen Anspruch auf eine Vertragsannahme durch DerIrlandShop.de.
§ 3 Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von DerIrlandShop.de gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
§ 4 Korrekturhinweis
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. DerIrlandShop.de informiert ihn auf dem Weg durch den Bestellprozess über seine Korrekturmöglichkeiten.
§ 5 Geschenkservice / Gutscheine
1. DerIrlandShop.de liefert die Bestellung auch gerne als Geschenkauftrag an jede gewünschte Adresse. DerIrlandShop.de bittet um Angabe des gewünschten Liefertermins.
2. Pro Bestellung und Person kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
§ 6 Preise / Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon nicht erfasst. Über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link „Lieferung und Versand“ informieren.
2. Die Zahlung erfolgt als Vorkasse per Überweisung, per Kreditkartenabbuchung (MasterCard oder VISA Card), oder über PayPal. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sich über den Link „Zahlungsmöglichkeiten“ hierüber und über die entstehenden Zusatzkosten zu informieren. Die Zahlung per Vorkasse ist ohne zusätzliche Kosten möglich.
3. Bei Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei DerIrlandShop.de ausgeliefert. Sollte aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen können, ist DerIrlandShop.de berechtigt, dem Kunden eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Dem Kunden bleibt es nachgelassen, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
4. DerIrlandShop.de nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erneut bestellt werden muss, wird DerIrlandShop.de den Kunden umgehend hierüber informieren.
5. DerIrlandShop.de organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw. Paketzusteller. Über den Link „Retouren/Umtausch“ auf www.DerIrlandShop.de wird der Kunde umfassend über die Vorgehensweise im Falle einer Rücksendung informiert.
6. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist DerIrlandShop.de zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
7. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch DerIrlandShop.de ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, weil der Lieferant von DerIrlandShop.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist DerIrlandShop.de dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn DerIrlandShop.de mit dem Lieferanten ein kongruentes Deckungs-geschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird DerIrlandShop.de den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
8. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflichtungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird DerIrlandShop.de den Kunden unverzüglich informieren.
9. Der Kunde versichert, die richtige und korrekte Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund einer fehlerhaften Lieferadresse zu wiederholten Kosten für eine erneute Versendung der bestellten Ware kommen, sind diese vom Käufer zu tragen.
10. Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch DerIrlandShop.de bereits durch den Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern DerIrlandShop.de die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung per Vorkasse erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden erforderlich.
§ 7 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher
In den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen steht dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie eine Information über die Folgen des Widerrufs findet der Kunde unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ auf www.DerIrlandShop.de.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen mit versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Rücksendekosten
Sofern nichts anderes vereinbart, hat der Kunde die unmittelbaren Kosten einer Rücksendung zu tragen. Hierüber wird er ebenfalls unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ informiert.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DerIrlandShop.de. Dies gilt auch für den Fall, dass aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkarten-abbuchung nicht erfolgen kann.
2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von DerIrlandShop.de nicht gestattet.
3. Der Kunde hat DerIrlandShop.de von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat DerIrlandShop.de alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.
§ 10 Gewährleistungsansprüche
Ansprüche des Kunden wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an ihn. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist DerIrlandShop.de ein wichtiges Anliegen. DerIrlandShop.de beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und gegebenenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbe-stimmungen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutz“ jederzeit zu erreichen ist.
§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet DerIrlandShop.de nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheits-garantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von DerIrlandShop.de für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von DerIrlandShop.de auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung des Ersatzes für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlicher Vertreter von DerIrlandShop.de.
§ 13 Bilderrechte / Bilddarstellungen
1. Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild beim Verkäufer bzw. dessen Produktgebern. Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers ist untersagt.
2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 14 Werbezwecke / Gewinnspiele
Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von DerIrlandShop.de zulässig.
§ 15 Schlussbestimmungen
1. DerIrlandShop.de behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese können in ihrer jeweiligen gültigen Fassung unter www.DerIrlandShop.de abgerufen und ausgedruckt werden.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Dirmstein.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (so gen. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll der außergerichtlichen Streitbeilegung im Rahmen von Streitigkeiten aus Online-Verträgen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http:://ec.europa.eu/consumers/odr
Datum 19.02.2016